In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und Ulf Buermeyer, Jurist, einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.
Die „Lage Kompakt“ ist eine auf rund die Hälfte gekürzte Version der regulären „Lage der Nation“.
Die wichtigsten Themen der Woche:
- Deutschland könnte Klimaziele 2030 erreichen
- Debatte um TikTok-Verbot
- Start Organspende-Register
Quellen zu dieser Folge:
Begrüßung
Deutschland könnte Klimaziele 2030 erreichen
- Energiewende überdeckt Fehlentwicklungen im Verkehr
- Klimaemissionen sinken 2023 um 10,1 Prozent – größter Rückgang seit 1990
- BEG-Förderung für Wärmepumpen | Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V.
- Inhaltsverzeichnis – Klimafakten Handbuch
- Aufatmen bei Minister Habeck: Warum Deutschland beim Klimaschutz plötzlich auf Kurs ist
- Greenpeace zu den vorläufigen CO2-Zahlen für 2023
Lesetipp: Handbuch Klimakommunikation
Debatte um TikTok-Verbot (Interview Martin Fehrensen, Social Media Watchblog)
- Social Media Watchblog
- Ein Verbot von Tiktok wäre fatal
- AfD auf TikTok: So abgehängt sind die anderen Parteien
- 20,9 Millionen Menschen in Deutschland und 2,1 Millionen in Österreich nutzen TikTok jeden Monat
Hausmitteilung: Telegram-Channel
Start Organspende-Register
- E-Perso: PIN-Rücksetzbrief wird eingestellt
- Besitz eines Organspendeausweises in Deutschland | Statista
- BfArM – Startseite – Organspende-Register
- Organspende-Register: So funktioniert die neue, zentrale Datenbank
OZG 2.0 beschlossen
- Upgrade für ein digitales Deutschland: BundID ist zentrales Bürgerkonto, „digital only“ für Unternehmen
- Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung
- Endlich da. Mit deutlichen Verbesserungen, aber ohne Mut zum großen Wurf
- Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung
Meta-Problem: Prozesse im BR intransparent
Dokumentation der Hauptverhandlung: Länder stehen wieder mal auf der Bremse
- #24/2023 Stellungnahme des Deutschen Richterbundes
- Schwachstelle Transkription in der Hauptverhandlung?
- Strafprozess: Dokumentation der Hauptverhandlung kommt
- Bundesrat blockiert Dokumentation der Hauptverhandlung
GFF: zwei spannende Stellen
Verabschiedung
Bilder
- Fabrik, Foto von Anne Nygård auf Unsplash
- Handbuch Klimakommunikation
- Martin Fehrensen
- Organspendeausweis, Marie Reichenbach/dpa
- Bund ID
- Martin Keßler
Hausmitteilungen
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Projekte des Lage-Teams
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- „Das Interview mit Philip Banse“